Die Bundestagswahl 2017 ist entschieden. Während die letzten Stimmen ausgezählt werden laufen die Diskussionen in den Medien und in den Wohnzimmern der Nation auf Hochtouren. Martin Schulz scheint sich die letzten Monate nicht genauer mit den Wahlumfragen beschäftigt zu haben. Anders ist sein Verhalten in der Berliner Runde kaum zu erklären.
Viele Bürger zeigen sich jedoch geschockt aufgrund des Wahlergebnisses der AfD. Gerade in den sozialen Netzwerken ist das Entsetzen deutlich zu spüren. Doch bietet dieses Wahlergebnis nicht auch große Chancen für die weitere politische Entwicklung in Deutschland?
Die möglichen Koalitionen
Schon nach der Prognose um 18.00 Uhr war klar: Möchte Angela Merkel künftig nicht als Kanzlerin in einer Minderheitenregierung regieren bleiben rechnerisch nur zwei mögliche Koalitionen übrig:
1) Die bestehende große Koalition mit der SPD wird fortgesetzt
2) Die CDU/CSU-Fraktion bildet gemeinsam mit der wiedererstarkten FDP und den Grünen die sogenannte JAMAIKA-Koalition
Die SPD hat ersteres schon kurz nach der ersten Hochrechnung abgelehnt und sieht seine künftige politische Aufgabe als Oppositionsführer um dort wieder alte Stärke zurückzugewinnen und der AfD Widerstand zu leisten.
So wird es demnächst spannend sein, zu beobachten, wie die Ministerposten unter den drei Parteien aufgeteilt wird. Wolfgang Kubicki hat bekanntermaßen zum Ende seiner politischen Karriere ein Auge auf das Finanzministerium geworfen. Den besetzt derzeit noch Merkels beliebtestes Regierungsmitglied Wolfgang Schäuble.
Die AfD
Zugegeben: 13% für die „Alternative für Deutschland“ sind ein überraschend hohes Ergebnis. Doch wie sollte man mit diesem Ergebnis umgehen? Eins vorneweg: Öffentliche Medien als auch die Parteien sollten sich selbst hinterfragen ob diese Partei nicht zu sehr in den Mittelpunkt gerückt wurde. Wenn man sich die Berichterstattung in den letzten Monaten anschaut kann man das Gefühl gewinnen das Deutschland keine anderen Probleme hat als Donald Trump, Flüchtlinge und die AfD. Die Frage sollte doch vielmehr sein, warum die beiden Volksparteien 13% der Wähler nicht vermitteln konnten, dass diese eigentlich in einem sehr glücklichen Zustand sind in Deutschland leben zu können.
Natürlich sind die Aussagen Gaulands zu den Wehrmachttruppen beschämend und müssen auch entsprechend verurteilt werden. Jedoch bekam er tagelang unnötig eine riesige Plattform für seine Parolen geliefert. Zielt diese Partei nicht genau darauf aus durch hetzerische Aussagen und medienwirksame Aktionen (Weidel >> Maischberger) zu polarisieren? Dies funktioniert nur wenn die Medien entsprechend mitspielen. Werden Grenzen überschritten ist es ein Fall für die Exekutivorgane die Sache zu regeln.
Vielleicht sollte man hier mal ein wenig zurückfahren. Und die Kraft darauf verwenden nach rechts abgewanderte Wähler zurückzugewinnen indem man die Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt und sich wieder darauf konzentriert das Land erfolgreich weiterzuentwickeln. Beispielsweise durch Investitionen in Digitalisierung, Bildung und Entwicklung von Konzepten zur qualifizierten Einwanderung.
Chance für Deutschland
Vielleicht sollte man aber auch die Chancen sehen, welche uns durch den neuen Bundestag geschenkt werden. Durch den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag kehrt eine altbekannte und wichtige Stimme nach Berlin zurück. Dies bedeutet mehr parlamentarische Vielfalt. Eine bislang auf Bundesebene unbekannte Koalition aus Schwarz, Gelb und Grün bietet die Möglichkeit viele Dinge umzusetzen welche den jeweiligen Regierungsparteien wichtig sind. Für die weitere umwelt- und wirtschaftspolitische Entwicklung bietet die JAMAIKA-Koalition außergewöhnlich große Möglichkeiten.
Zudem schärft das Wahlergebnis die Sinne rechten Entwicklungen in der Gesellschaft entgegenzuwirken. In den sozialen Netzwerken hat die Aufklärungsarbeit hierzu bereits begonnen.